Kroatien bezieht zu wenige EU-Mittel

Christl

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Zwischen 2007 und 2011 hat Kroatien weniger EU-Mittel beansprucht, als dem EU-Beitrittsanwärter zugestanden wären. Es wurden etwas mehr als 40% genutzt.

Wie die kroatische Regierung gestern in der Regierungssitzung mitteilte, standen in dieser Zeit aus dem Instrument für Heranführungshilfe (IPA) 668 Millionen Euro zu Verfügung, doch lediglich 42 Prozent oder 276 Millionen Euro wurden genützt. Für konkrete Projekte flossen letztendlich nur 138 Millionen Euro, sagte Branko Grčić, Minister für Regionalentwicklung und EU-Fonds.

Zeitgerechte Vorbereitung bildet Problem
Das größte Hindernis sei, die Förderprojekte zeitgerecht vorzubereiten und einzureichen, so Grčić. Finanzminister Slavko Linić kritisierte ebenfalls die lahme Nutzung von Mitteln und Krediten internationaler Institutionen wie etwa der Europäischen Investitionsbank oder der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD).

So seien etwa von einem Kredit über 25 Millionen Euro für die Modernisierung der Steuerbehörde nur 28 Prozent genützt worden, bevor das Projekt vollkommen einschlief, so Linić laut Nachrichtenagentur Hina. Die Europäische Investitionsbank habe mit Strafmaßnahmen gedroht, wenn es künftig zu Verzögerungen kommen sollte.

150 Millionen Euro stehen zur Verfügung
Premier Zoran Milanović nannte die Berichte alarmierend und sagte, dass es keine Ausreden mehr geben sollte und Kroatien die Fördermittel besser ausnützen sollte.

Kroatien hat derzeit 150 Millionen Euro EU-Gelder jährlich zur Verfügung. Nach dem EU-Beitritt am 1. Juli 2013 wird der Betrag auf 450 Millionen angehoben. Ab 2014 kann Kroatien eine Milliarde Euro beziehen.

Quelle:ORF Volksgruppen
 
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