Politstreit wegen Liegestühlen

Christl

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Touristen sitzen auf Steinen
Wegen der Kommunalwahlen in Kroatien können derzeit an den großen Stränden des jüngsten EU-Mitgliedslandes keine Liegestühle und Sonnenschirme ausgeliehen und aufgestellt werden.

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Weil erst am Sonntag in einer zweiten Wahlrunde entschieden wird, welche Partei die Bürgermeister stellt, wurden bis Anfang Juni oft noch keine Konzessionen für das Aufstellen von Liegen und Schirmen erteilt. Denn die Aufträge dazu werden traditionell an enge Parteifreunde vergeben, die sich im Gegenzug gegenüber der Partei spendierfreudig zeigen.

Verwaltungschef des Amtes enthoben
Trotz der angelaufenen Sommersaison müssen die Urlauber derzeit auf dem meist harten Boden Platz nehmen - oder selbst die Ausrüstung mitbringen. Auf der Insel Brac löste die frühzeitige Konzessionsvergabe für den weltberühmten Strand „Goldenes Horn“ an eine Firma aus dem entfernten Zagreb einen politischen Skandal aus, im Zuge dessen die Regierung den zuständigen Regionalverwaltungschef seines Amtes enthob.

Kommunen hatten Gutachten in Auftrag gegeben und fühlten sich darin in ihrem Vorgehen bei der Vergabe bestätigt. Eine Untersuchungskommission des zuständigen Umweltministeriums betonte laut der Tageszeitung „Vecernij List“ allerdings, die Gutachten seien durchaus widersprüchlich, und stoppte die Vergaben. Beobachter vermuten dahinter nun politisches Kalkül.

Meist öffentliche Strände
Mehrere Politiker fordern nun eine grundsätzliche Gesetzesänderung. Jene der regierenden rechtskonservativen HDZ verwiesen gegenüber der Tageszeitung „Vecernij list“ aber auch darauf, dass das bestehende Gesetz ihnen wenig Spielraum lasse. Ein Lokalpolitiker der Opposition forderte gegenüber der Zeitung, alle Konzessionen zu prüfen.

Die Kommunen vergeben an Private die Berechtigung, auf kommunalen Stränden - und das sind die weitaus meisten - Liegen und Schirme aufzustellen, um sie an die Touristen zu vermieten. Unter den Urlaubern sind Jahr für Jahr traditionell viele österreichische Gäste.

Heiß umkämpfter Stimmungstest
Bei den Lokalwahlen, die als Stimmungstest vor der immer wahrscheinlicher werdenden vorgezogenen Parlamentswahl gelten, gab es in der ersten Runde vor zwei Wochen keine etablierte Partei, die einen klaren Erfolg feiern konnte. „Keine wichtige politische Kraft in Kroatien kam ohne Prellungen davon, manche erlitten sogar ernsthafte Wunden“, kommentierte „Vecernji list“ am Tag danach.

Der konservative Regierungschef Andrej Plenkovic erklärte die Lokalwahlen zum Erfolg für seine HDZ. Laut inoffiziellen Wahlergebnissen konnte sich die HDZ insbesondere auf der regionalen Ebene behaupten, wo sie in 13 von insgesamt 20 Gespanschaften (ähnlich wie Bundesländer) gewann. Die Partei steigerte auch die Zahl ihrer Bürgermeister in Vergleich zu 2013 von 24 auf 37. In den Stichwahlen am Sonntag rechnet die HDZ damit, weitere Städte zu erobern und die Zahl auf 44 Bürgermeister zu heben.

Gespanntes Warten auf Entscheidung
Die Stichwahl am Pfingstsonntag wird mit Spannung erwartet. In der Hauptstadt wird der langjährige Bürgermeister Milan Bandic (30,9 Prozent) von der oppositionellen Kandidatin Anka Mrak-Taritas (24,5 Prozent) herausgefordert. Die von den Oppositionsparteien HNS (Volkspartei) und SDP (Sozialdemokraten) unterstützte Kandidatin will die Stichwahl zu einem Referendum über Bandic machen.

Quelle ORF http://orf.at/stories/2393866/2393875/
 
N

nihil-est

Guest
SpongeBob Schwammkopf habe sich ein enges Rennen mit dem Fußballklub Hajduk Split (dem lokalen Traditionsverein) geliefert, scherzte der Vorsitzende der städtischen Wahlkommission, Goran Colak, laut Medienberichten nach der Neuauszählung am Dienstag.
Fast zehn Prozent der Wahlzettel waren bei der Stichwahl ungültig. Die Wähler schrieben darauf ihre eigenen Kandidaten,....

So wurde wohl in Split gewählt, auch eine Methode. Link zum Textauszug: https://kurier.at/politik/ausland/wahl-in-kroatien-spongebob-eigentlicher-sieger/268.532.447

Dies einmal als kurzer Abstecher da das Ursrungsstrangthema ja auch mit der Kommunalwahl zu tun hatte.

(Derweil überlege ich mir ganz basisdemokratisch wen ich demnächst wähle. Frei nach Horst Schlämmer " Schlechter als die anderen sind wir ja auch nicht ". )

Gruss in die Runde
 
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