Aktuelle Politik in Kroatien

Suncokret

Suncokret

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In Kroatien tun sich neue Koalitionsoptionen auf. Denn der von der neuen und drittstärksten Partei Most ("Die Brücke") hinausgeworfene Drago Prgomet hat eine neue Gruppierung namens Hrid ("Riff") gegründet, mit der man tatsächlich die Schwierigkeiten der Regierungsbildung umschiffen könnte. Hrid kann im besten Fall vier der 19 gewählten Most-Mandatare vertreten. Unter der Führung der Sozialdemokraten mit Hrid, den acht Minderheitenvertretern und einigen Splitterparteien (darunter die Rechtsradikalen) könnte das eine Mehrheit im Parlament ergeben.
Mehr: http://derstandard.at/2000026279526/Neue-Optionen-in-Kroatien
 
Mick

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Parlament in Kroatien hat keine Mehrheit
Das vor einem Monat neu gewählte Parlament des jüngsten EU-Mitglieds Kroatien hat keine Mehrheit. Die 151 Abgeordneten konnten sich in Zagreb nicht auf einen Parlamentspräsidenten einigen und die Volksvertretung konstituieren. Damit rücken Neuwahlen näher. Die letzten Wahlen hatten neben den beiden Großen - den regierenden Sozialdemokraten SDP und der konservativen Oppositionspartei HDZ - die Partei Most als dritte Kraft in die Politik eingeführt. Ohne Most können die beiden tief verfeindeten großen Parteien keine Regierung bilden. Die neue Partei, die tiefgreifende Reformen will, setzt sich für eine Drei-Parteien-Koalition ein.
http://www.n-tv.de/ticker/Parlament-in-Kroatien-hat-keine-Mehrheit-article16490891.html
 
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nihil-est

Guest
Mojen @Mick,

ergänzend sei aber doch auch angemerkt: Es gibt einige Beispiele für sehr erfolgreiche Minderheitsregierungen sogar auf Staatsebene.
Vielleicht, statt Neuwahl, geht da ja doch noch etwas.

Ich hingegen, ganz allgemein gesprochen, würde mich eher fürchten wenn eine Koalition nicht mit der Machtfülle umgehen kann. ( Stichwort beispielsweise APO, BRD ... obwohl, geht bekanntlich noch schlimmer ).

Gruss


Gerd
 
Suncokret

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Suncokret

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Einheitsbrei ist undemokratisch, warnt die konservative Boulevardzeitung 24 Sata: "Ein Festhalten an der Einheit wäre vielleicht nobel, wenn es nicht im Kern die Vielfalt zerstören würde. Gerade die Vielfalt ist die Kraft der wahren Demokratie. ... Warum sollen wir zur Wahl gehen, wenn alle, für die wir stimmen, am Ende zusammenarbeiten? ... Kroatien ist einen zu langen Weg gegangen - vom kommunistischen Einparteiensystem, über das Monopol der HDZ und die Polarisierung in Links und Rechts - um jetzt bei einer Einheit stehenzubleiben. Während dieses Transits hat Kroatien kein echtes Mehrparteiensystem gehabt. Wir brauchen einen Wettbewerb der Ideen und konkurrierenden Programme und nicht, dass alles unter einen Hut gebracht wird."
 
N

nihil-est

Guest
Ungewollt sicherlich - aber urkomisch @Suncokret ;)
Zitat: Die drei tief zerstrittenen politischen Parteien haben am Montag in einem Luxushotel in Zagreb.......


Gruss
 
Suncokret

Suncokret

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Neuwahlen in Kroatien werden wahrscheinlicher
Kroatiens Außenministerin Vesna Pusić vergleicht die Koalitionsverhandlungen mit der drittstärksten Partei Most mittlerweile mit einem Monopoly-Spiel. Seit der Wahl am 8. November hat sich die neue Partei, ohne die die beiden Großparteien, die konservative HDZ und die sozialdemokratische SDP, keine Regierung bilden können, immer mehr selbst in die Ecke manövriert.
mehr: http://derstandard.at/2000027204684/Neuwahlen-in-Kroatien-werden-wahrscheinlicher
 
Suncokret

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Zuerst verließ die HDZ die Verhandlungen mit dem Hinweis, die Sozis seien für die wirtschaftliche und soziale Misere des Adrialandes verantwortlich. Jetzt hat Most der SDP den Stuhl vor die Tür gesetzt. Die Sozialdemokraten hätten noch während der Koalitionsverhandlungen versucht, Most-Abgeordnete abzuwerben, begründet deren Spitzenpolitiker Bozo Petrov gestern den völlig überraschenden Schritt.
Der bisherige Regierungschef Milanovic ist entsetzt und weist den Vorwurf zurück: Warum seine Partei das tun sollte, obwohl sie sich doch mit Most bereits im Detail auf die Regierung samt der Besetzung von Ministerien geeinigt habe, fragt er ratlos. Und er präsentiert auch gleich einen angeblich Schuldigen: Karamarko. Der erfahrene Geheimdienst-Funktionär und heutige HDZ-Chef habe mit Hilfe seiner früheren Mitarbeiter die Übereinkunft zwischen SDP und Most zu Fall gebracht.
mehr: http://www.fnp.de/nachrichten/polit...e-Parteien-voellig-ueber-Kreuz;art673,1767472

Grabar-Kitarovic, die der HDZ angehört, will nach weiteren Verhandlungen am Mittwoch über den Auftrag zur Regierungsbildung entscheiden. «Bis morgen Abend werden wir entweder einen designierten Regierungschef haben, oder ich ernenne eine Übergangsregierung und rufe Neuwahlen aus», sagte die Präsidentin.
mehr: http://www.blick.ch/news/ausland/kr...ill-koalitionsregierung-bilden-id4489378.html
 
Christl

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hier in Deutsch:

Kroatien hat neue Regierung - Experte als Regierungschef
Sechs Wochen nach der Parlamentswahl erhält das jüngste EU-Mitglied Kroatien eine neue Regierung. Das teilten die bisherige Oppositionspartei HDZ und die zur dritten politischen Kraft aufgestiegene Partei Most (Brücke) heute in Zagreb mit.

Ministerpräsident soll der 49-jährige Finanzchef des kroatischen Pharmakonzerns Pliva, Tihomir Oreskovic, werden. Die Parteien erklärten, sie hätten Staatspräsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic 78 Unterschriften für das neue Regierungslager präsentiert. Das Parlament hat 151 Abgeordnete.

Oreskovic studierte Chemie. Mit ihm bekommt Kroatien erstmals in der Geschichte des Adria-Landes einen Fachmann und keinen ausgewiesenen Parteipolitiker als Regierungschef.

Quelle ORF http://orf.at/#/stories/2316176/
 
Suncokret

Suncokret

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Dass es nun zu einem Bündnis der HDZ und Most kam, könnte auch von dem katholischen Bischof Vlado Košić beeinflusst worden sein, mutmaßen kroatische Medien. Košić, der als rechtskonservativ gilt, hatte SDP-Chef Milanović in einem Facebook-Post einen alten Fuchs, Dieb und Betrüger genannt. Petrov sei ihm naiv gefolgt und werfe seine Partei in den Rachen der Kommunisten, schrieb Košić weiter. Petrov ist strenggläubiger Katholik.
http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-12/kroatien-hdz-most-tihomir-oreskovic
 
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