heute in ORF Steiermark:
EU lockert Grenzkontrollen
Auch an diesem langen Wochenende sind wieder viele Steirer in Richtung Süden - etwa nach Kroatien - unterwegs. Nach Verzögerungen aufgrund von verschärften Grenzkontrollen hat die EU nun eine neue Lösung präsentiert.
Der April hat den Nerven der Autofahrer an den Grenzen zwischen Slowenien und Kroatien einiges abverlangt: Kilometerlang waren die Staus, stundenlang die Wartezeiten. Der Grund: Seit Anfang April gelten verschärfte Auflagen für die Ein-und Ausreise von EU-Bürgern.
Verschärfungen im Sinne des Anti-Terror-Kampfs
Und das sowohl für die Außengrenzen des Schengenraums als auch für jene der Europäischen Union. Die persönlichen Daten der Reisenden müssen künftig mit Fahndungsdatenbanken und Datenbanken über verlorene oder gestohlene Papiere abgeglichen werden. Die Verschärfung soll dem Anti-Terror-Kampf dienen.
APA/Erwin Scheriau
Verständlich, aber für viele Reisenden untragbar, sagten nach einigen Wochen jetzt die beiden EU-Länder Slowenien und Kroatien - und reichten Beschwerde bei der EU ein - mit Erfolg.
Eine „Lösung im Gemeinschaftsgeist“
Am Rande des Brexit-Sondergipfels der EU am Samstag wurde die Lösung präsentiert: Beträgt die Wartezeit an den Grenzen länger als 15 Minuten, dürfen Slowenien und Kroatien ab sofort zielgerichtete Kontrollen vornehmen, also stichprobenartig kontrollieren. Damit soll der Reiseverkehr wieder Fahrt aufnehmen.
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nennt das wörtlich „eine Lösung im Gemeinschaftsgeist“. Kroatien ist übrigens im Gegensatz zu Slowenien und Ungarn nicht Teil des Schengenraums.
